Die Corona Krise, das Veto von Ungarn und Polen zum mittelfristigen Budget, Uneinigkeit beim Thema Flüchtlinge, der Brexit, ein Sexskandal...Europa ist gebeutelt. Und selber daran Schuld. Überbordende Bürokratie in der Kommission, Machtspiele im Rat, ein zu wenig Beachten des Parlaments, sinnvolle Strukturen werden nicht sinnvoll genutzt. Die Akzeptanz Europas in der Gesellschaft wächst leider nicht. Ganz im Gegenteil. Europa ist nicht eine Abholstation für Geld, wie von manchen Ländern gesehen. Mein Europa ist mehr, ist wichtig, ist groß und voller Potential. Die Frage ist, wie Europa wirtschaftlich, politisch und sozial reformiert werden kann, um auch global endlich seiner Verantwortung gerecht zu werden. Mein Europa wurde auf dem Grundsatz der Gewaltenteilung gegründet. Europäische Entscheidungen sind im Dialog, in Verhandlungen zu treffen, oftmals sind Kompromisse erforderlich. Wir sind in einer Situation, in der die Mauscheleien der „Großen“, Deutschland und Frankreich, nicht mehr automatisch hingenommen werden, wo populistische Kräfte die Leitung mancher Staaten wie z.B. Italien übernehmen, wo es Machtdemonstrationen von jüngeren Mitgliedsstaaten gibt, wo der Nationalismus zunimmt.
Europa als Wirtschaftsmacht steht China und den USA gegenüber, die jedoch entweder wie die USA unter Trump Europa als schwach und führungslos betrachten oder wie China still und gar nicht so heimlich Unionen mit anderen Staaten schmieden. Ich erinnere hier an die jüngste Aktion, das größte Freihandelsabkommen, das China mit 14 asiatisch-pazifischen Staaten geschlossen hat, diese „regionale und umfassende Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) umfasst rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Die EU ist durchaus in der Lage, hier im Reigen der Großen mitzumachen. Der Abschluss der Freihandelsabkommen mit Kanada, Japan und Südamerika (Mercosur) oder das Pariser Klimaabkommen beweisen das.
Immer wieder jedoch lassen China und die USA ihre Muskel spielen, die USA zum Beispiel bei Einführen von Zöllen auf europäische Waren und China durch Rohstoffabkommen oder den Erwerb kritischer Infrastruktur in den EU Mitgliedsstaaten, wodurch sie Einfluss auf diese gewinnen und eine einheitliche europäische Meinung boykottieren können. Wenn es jedoch genehm ist, wird auf Europa Druck ausgeübt, zum Beispiel wenn jede der Großmächte Europa auf seine Seite ziehen will wie etwa beim G5 Netz. Sowohl China als auch die USA sind weit führend im Bereich neuer Schlüsseltechnologien wie künstlicher Intelligenz. Sie haben die Strukturen und die Ressourcen, ganz im Gegenteil zu Europa, das noch säumig ist und hinterherhinkt. Um hier im globalen Wettbewerb mitmachen zu können, muss Europa die Grundlagen für seine Unternehmen und Forscher schaffen, wenn Europa das nicht schafft, ist eine ewige Abhängigkeit von „digitalen“ Großmächten vorprogrammiert. Von der dringend nötigen Vollendung des Binnenmarkts und der Währungsunion gar nicht zu sprechen.
Aber Europa kann das. Europa hat das Potential. Und die Kraft. Und ich hoffe auch den Zusammenhalt.